Oder: Wie Demokratie mit Füßen getreten wird.

Hand aufs Herz: Wer hat schon mal was zu ACTA gehört oder weiß, vielleicht sogar genau, was dahinter steckt oder was das ist? Hm? Na? Ich sehe wenige Hände. Gar keine könnte auch sein. Denn … was genau ACTA macht, tut oder tun soll oder (genau) machen wird, weiß wohl wirklich zurzeit kaum jemand. Mich eingeschlossen. Nach den Protesten rund um SOPA und PIPA (nicht Pippa, da protestiert vielleicht mal die Queen) hab ich mich mit der Gesamtsituation beschäftigt, da die Bestimmungen / Gesetze durchaus auch Auswirkungen (nicht nur auf den Blog) haben könnten oder sogar haben werden. Ok, der Satz muss richtigerweise heißen: Ich habe versucht ACTA zu verstehen. Denn vielmehr ist es zurzeit eigentlich nicht: Es bleibt, zumindest bei mir, nur bei einem Versuch ACTA zu verstehen.

ACTA steht für "Anti-Counterfeiting Trade Agreement" und ist ein multilaterales
Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw.
Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen
Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren.

Hört sich ja erst mal gut an. Nur … ACTA wird hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Selbst die Parlamente, wie das Deutsche, welches in Kürze über ACTA abstimmen soll, sind nur unzureichend bis gar nicht informiert. Ein solches Abkommen, welches auch in die Privatsphäre eines Internetnutzers eingreift und anscheinend weitreichende Konsequenzen hat, wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt? Im Europäischen Parlament? Ein Beschluss zur Unterzeichnung des Abkommens wird in einer (wieder) nicht-öffentlichen Sitzung des Agrar- und Fischereirats vorgenommen? Politiker aller beteiligen Länder wissen nicht mal im Detail um was es bei ACTA geht und sollen es in den jeweiligen Parlamenten unterschreiben und abnicken? Über ein intenationales Abkommen wie ACTA, an dem Staaten wie die VAE, Mexiko, die Staaten der EU, USA, Südkorea, Singapur mitwirken, das auch Regelungen zum Strafrecht beinhaltet ist kaum etwas bekannt? In den Medien wird nur spärlich oder gar nicht darüber berichtet?

Hier stimmt was nicht. Das hat nichts mit Demokratie im eigentlichen Sinne zu tun. So wird Demokratie mit Füßen getreten.

Man könnte auf Grund der Definition denken oder meinen ACTA wäre gut. ACTA wird aber sehr viel tiefer in unser tägliches Internet-Leben eingreifen, als wir uns vorstellen können und stellt unter anderem eine Bedrohung für die freie Meinungsäusserung dar. Die einzelnen Berichte, Blogs, Interviews und Informationen auf die ich unten verweise, geben einen guten Einstieg in das Thema, wobei man bei den einzelnen Artikeln auch die Kommentare mitlesen sollte.

Was mit ACTA wirklich erreicht werden soll zeigt dieses Video:

Und auch Salid hat in seinem Blog darüber einen Artikel geschrieben, mit einem interessanten Video und einem noch interessanterem Verweis auf den Kommentar dieses VolksvVertreters: Ansgar Heveling im Handelsblatt. (Das muss man viermal lesen. Am Tag.)

Ein sehr guter Artikel von mspro auf www.stopp-acta.info.

Und noch zwei weitere Artikel, auf die ich gerne hinweise: Interview mit Markus Beckedahl in der Zeit und ein Artikel über die Netzneutralität in der gleichen Zeitung. Das sind nur ein paar Quellen, die man mal lesen kann. Die Liste ist weder vollständig, noch ist sie allumfassend, aber man bekommt einen guten Einstieg um was es geht.

Weiterhin kann man eine E-Petition gegen ACTA unterschreiben. Dich als Leser dieses Artikels jetzt einfach aufzufordern die Petition zu unterschreiben, ist mt Sicherheit auch nicht richtiger als ACTA hinter verschlossenen Türen zu verhandeln. Aber eine Bitte: Schau Dir die Videos an. Hier, bei Salid oder auf YouTube. Lies die einzelnen Artikel und mach Dich selbst noch schlau um was es bei ACTA geht und entscheide dann, ob es sich lohnt, diese Petition zu unterschreiben.